Denkanstösse

Es wird allerhöchste Zeit für DEUTLICHE STEUERSENKUNGEN! Und zwar JETZT und nicht erst in einigen Monaten oder gar Jahren.

Es ist UNGLAUBLICH und UNVERSCHÄMT wie sehr uns dieser Staat (und somit diese CDU/CSU und FDP-Regierung!) in die Taschen greift! Es bleibt immer WENIGER Geld in unseren Geldbörsen, die Kosten für Benzin, Öl, Gas, Strom und Wasser etc. steigen unaufhörlich und die gierigen Politiker wollen immer noch mehr Geld von uns Steuerzahlern.

In welchem Land leben wir mittlerweile eigentlich?

Und ALLE im Bundestag vertretenen Parteien, einschließlich Frau Merkel, Herrn Seehofer und Herrn Rösler, schauen dieser ABZOCKE an uns Bürgerinnen und Bürgern tatenlos zu.

Wie tief sind unsere Politiker (und Parteien!) mittlerweile eigentlich gesunken?

Haben diese nicht geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden?

Es ist unglaublich, von welchen "Leuten" wir regiert werden und welche Politiker in unseren Parlamenten sitzen..!

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Zeitplan: 10:00 Treffpunkt am Bahnhof Sprötze 10:15 Schweigeminute vor der Mastanlage 11:15 Abschlusskundgebung auf dem Rathausplatz Buchholz Warum ist die industrielle Tierhaltung abzulehnen? Neben ethischen Bedenken und den volkswirtschaftlichen Schäden durch solche Anlagen gibt es konkrete Gesundheitsgefahren. Ein paar erschreckende Zahlen zu der geplanten Anlage in Sprötze: Auf einem qm stehen je nach Gewicht 14-21 Tiere. Das sind im besten Fall ca. 720 cm2. Zum Vergleich: In der Legehennenkäfighaltung sind pro Henne mind. 750 cm2 vorgeschrieben. Im Biolandbau stehen jedem Tier mind. 35 qm Fläche zur Verfügung. Mehr Infos unter : Piratenpartei Buchholz

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Da hat Frau von der Leyen ja mal wieder richtig ins Fettnäpfchen gelangt, oder war es möglicherweise pure Absicht als Sie im Zusammenhang
mit der Altersarmut sagte

"Sie ist vor allem für diejenigen gedacht, die ein Leben lang fleißig gearbeitet haben, Geringverdiener sind, die vorgesorgt haben und die am Ende des Lebens eine eigene Rente haben müssen"

Der Eintritt in die Rente ist also das Ende vom Leben!
Herzlichen Dank Frau von der Leyen für den kleinen Exkurs in Ihre Art zu Denken. Sie nennt es wahrscheinlich eine Ausrutscher, ich bin aber der Meinung das es jetzt mal gut ist mit den Ausrutschern, denn langsam aber sicher bekommt man dieses Gefälle zwischen Politikern und den Bürgern stark zu spüren.
Wo war eigentlich die Stelle im Grundgesetz mit der Würde des Menschen?

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Ich werde bei der nächsten Wahl die Piraten wählen, warum lesen Sie mal!

Völlig gleich, wer mit welchen Argumenten versucht, zu kontern. Keine einzige der etablierten Parteien FDP, SPD, CDU... ist in irgendeiner Weise berechtigt, Vertrauen und meine Stimmen eher zu verdienen.

Verdient haben sie dagegen schon längst, von ihren hohen Rössern gestoßen und mit Schimpf und Schande aus jeder Art von Regierung, wo auch immer in Deutschland, vertrieben zu werden. Es wird allerhöchste Zeit.

Der arme Deutsche, der beständig zetert (laut schimpfen und jammern etc.), um doch wieder von Wahlperiode zu Wahlperiode die immer gleichen Hohlköpfe an die Macht zu wählen.

Ich finde es schon sehr bedenklich wenn man mit ansehen muss wie schwarz-geld systematisch immer wieder versucht wichtige Entscheidungen am Parlament, Bundesrat, etc. vorbeizuschleusen.

..haben Sie von unserer Generalsekretärin und Ihrem Zentralkomitee etwas anderes erwartet ?

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Es ist nicht verwunderlich, dass sich seit einiger Zeit vermehrt gerade die Arbeitnehmervertretungen gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf zum Beschäftigtendatenschutz stellen, denn denen gehen die Rechte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht am Hinterteil vorbei, so wie es bei der Bundesregierung den Anschein macht.
Glücklich können all diejenigen sein, die einen guten Betriebs- oder Personalrat haben, oder vorzugsweise einen Arbeitgeber dem seine Mitarbeiter/innen nicht egal sind.
Es gibt aber nur wenige Arbeitgeber die so sind, und ich kann mich glücklich schätzen das mein Arbeitgeber zu den Guten gehört. Ja, echt jetzt!
Dennoch sind da die vielen Anderen Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter hassen und sie nur ausbeuten und überwachen möchten. Für diese Arbeitgeber wird es demnächst dann eine besondere Karte geben die sie an ihre treuen und schuftenden Mitarbeiter/innen ausgeben können. Dieses noch Fantasiemodell wäre doch mit der freundlichen Unterstützung der Bundesregierung und den Lobbyisten ein wahres Highlight.

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Ich stelle mir gerade vor wie ein sehr bekannter Schuldnerberater von RTL (Peter Z.) vor einem gigantischem Flipchart steht und der griechischen Regierung vorrechnet wie viele Milliarden Euro Schulden sie haben.

Dann rät er ihnen mit dem Rauchen, aufzuhören und endlich mit der Diät (Wasser und Brot muss reichen) anzufangen, natürlich müssen auch die Dienstwagen verkauft werden man kann ja auch schließlich mit dem Fahrradfahren, natürlich müssen auch die Puff Besuche aufhören und man sollte nur noch mit dem Prepaid-Handy zu telefonieren.

Dann ruft er im Beisein Staatspräsident Karolos Papoulias dessen Oma an und fragt ob sie kurz mal ein paar Milliarden Euro über hätte die sie dem Karolos borgen könnte damit der Griechenland retten kann und eventuell weiter in Saus und Braus leben kann. Kann die Oma aber nicht weil die hat nur 10000 Euro im Sparstrumpf unterm Bett (die Krise hat sie kommen sehen).

Kann der staatliche Schuldnerberater Peter Z. mit Omas 10000 Euro die Milliarden Schulden begleichen? Lassen sich die Gläubiger darauf ein und wird Omas Sparstrumpf die Weltwirtschaft retten?

Das alles können sie lesen in dem Buch „Das Land ohne Boden“ zum Preis für 129,99 € davon gehen 2 € an die Griechenland Hilfe.

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Freiheit verteidigen! Wenn wir mal realistisch unser Land betrachten, die Gesetze und Regelungen, die Bedingungen um zu leben, dann stellen wir insgesamt fest, dass wir in Deutschland einen sehr hohen Anteil an Freiheit genießen.
Betrachte man das aus einem anderen Blickwinkel, so stellen wir fest, dass es immer mehr Einschränkungen was unsere Freiheit angeht gibt. Vieles ist in der Umsetzungsphase und vieles ist in der Planung. Es gibt auch einen Teil der schon umgesetzt wurde, dieser ist dann aber heimlich umgesetzt worden weil er eh verfassungswidrig ist oder nur dazu dient das Politiker/innen in hoher Position unter dem Deckmantel der Immunität einen Vorteil gewähren. Eine Vorteilnahme ist nicht legitim aber in der Politik gelebte Praxis.
Wir brauchen also zukünftig eine Art Aufsichtsrat für Politiker/innen, die sofort Alarm schlagen wenn sich mal wieder jemand an biometrischen Ausweisdokumenten oder anderen Dingen bereichern will. Da gab es ja 2005 diesen einen Politiker der sein Amt dazu nutzte für mehr Sicherheit zu sogen, in diesem Zuge biometrische Ausweise einführen wollte und an der Herstellung diese Dokumente sogar um zwei Ecken beteiligt war. Also wir schaffen mehr Sicherheit und verdienen daran.
Mehr Sicherheit ist immer gut, wenn die eingeführten Maßnahmen auch etwas zur Sicherheit beitragen. Mehr Überwachung ist hingegen sehr schlecht, weil sie krankmacht!
Vorratsdatenspeicherung – verfassungswidrig, aber gelebte Praxis.
ACTA – unnötig, aber man will sie leben, diese Praxis.
Beschäftigtendatenschutz, tolle Sache, wenn der Entwurf dieses Gesetzes nicht in enger Zusammenarbeit mit Lobbyisten der Arbeitgeber entstanden wäre. Stimmt nicht?
Muss doch, denn wie sonst sollte man sich Erklären können, dass die Arbeitnehmer/innen, Betriebs – und Personalräte so massiv in ihren Rechten beschnitten werden.
Wir brauchen also noch richtig viele Leute die sich mit der Verteidigung unserer Freiheit beschäftigen und diese Freiheit auch verteidigen. Und eines dürfte wohl klar sein, unsere Regierung verteidigt unsere Freiheit nicht!

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Viele wissen, mir ist das zukünftige Beschäftigtendatenschutzgesetz ein besonderes Anliegen, und daher lege ich sehr großen Wert auf den Inhalt einer solchen Regelung.
Der Entwurf der Bundesregierung ist für Arbeitnehmer/innen und Arbeitnehmervertreter ein Faustschlag ins Gesicht, daher ist dieser auch aus meiner Sicht nicht länger zu diskutieren, es muss ein vernünfitges Regelwerk geschaffen werden welches auch den Namen "Beschäftigtendatenschutz" verdient.
Datenschutz ist Bürgerrecht!

Als Arbeitnehmervertreter nehme ich mit meinen Gremien den Auftrag unserer Wähler/innen sehr ernst, im Gegensatz zu unserer Bundesregierung, die den Auftrag der Wähler/innen beinahe schon ständig und vorsätzlich ignoriert.

Vom DGB erhalte ich regelmäßig Informationen zum Beschäftigtendatenschutz, in diesem Fall eine Abstimmung. Darum….. „Stoppt den Beschäftigtendatenschutzgesetzentwurf“ mit Eurer Stimme!
Zur Abstimmung geht es hier: ABSTIMMUNG

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Die Deutsche Post ist im Besitz von ca. 37 Mio.Adress-Sätzen. Wie sich gerade herausgestellt hat, hat die Deutsche Post in Schleswig Holstein diese Adress-Sätze in Euros umgewandelt, sie hat Adressen verkauft. Postzusteller sind beauftragt vorort die Adressdaten zu überprüfen und ggfs. zu korrigieren. Es ist also gewährleistet das die Deutsche Post aktuelle Adressen zum Verkauf anbietet. Ein glatte 6, meinen Verbraucherschutz und Landesdatenschützer! Wie ist das denn aber in Niedersachsen? Nun, Post ist Post, diese Anweisung muss ja von ganz oben kommen, was aber nun machen? An die Postfiliale des Vertrauens, oder an die Postzentrale einen Widerspruch schreiben, ein Musterschreiben zum Dowmlod gibt es hier. musterbrief_auskunftsersuchen_und_widerruf.doc

War es nicht Herr Wulff der den damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau die Moral gepredigt hat " Ein Staatsoberhaupt dürfe nicht befangen sein. Es müsse schon der Anschein von Abhängigkeit und Korruption vermieden werden. Es müsse alles auf den Tisch."

Jemand der andere mit hohen moralischen Maßstäben gemessen und verurteilt hat, für den müssen diese in gleicher Weise gelten.

Wenn Herr Wulff nicht bald die Größe hat zurückzutreten, nimmt das Amt des Bundespräsidenten noch größeren Schaden als es ohnehin schon hat. Durch sein eklatantes Fehlverhalten und mangelhafte Aufklärung der Vorkommnisse hat er das wichtigste verspielt was ein Politker hat: Glaubwürdigkeit und Respekt. Wenn der BP nichts zu befürchten hat wie er sagt, warum darf die Bildzeitung nicht den Text, den Herr BP auf die Mailbox gesprochen hat abdrucken oder am besten gleich die Tonaufnahme freigeben damit sich jeder ein eigenes Bild über den Tonfall machen kann. Also Herr BP Größe zeigen und die Tonaufnahmen freigeben oder gleich zurücktreten!

Und was soll den das Ausland von dem ganzen halten, ich glaube nicht das der jetzige BP nicht mehr so ernst genommen wird, oder wird er gleich mit einem Briefkurve begrüßt!

aber sich nicht getraut es zu tun! Eine kleine Fantasie, oder doch die Wahrheit....
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Liebe Bürgerinnen und Bürger, das Jahr 2011 neigt sich dem Ende, aber es ist der Anfang von sehr viel mehr als Sie sich vorstellen können. Es wird im Jahr 2012 einige Veränderungen geben, Veränderungen die Sie liebe Bürgerinnen und Bürger nicht ansatzweise so gewollt haben, aber wer will den schon wissen was Sie wollen.
Uns, der Bundesregierung, dem Bundespräsidenten und den Ministerinnen und Ministern helfen diese Veränderungen aber sehr. Meine Damen und Herren, versuchen Sie sich einmal in unsere Lage zu versetzen, denn wir sind es die demnächst Arbeitslos sind, weil Sie uns einfach nicht wieder gewählt haben. Darum ist es um so notwendiger, dass wir jetzt, jetzt so kurz vor unserem Ende in der Politik mit Hilfe unserer Ämter uns ein vernünftiges Standbein aufbauen, dafür sollten Sie liebe Bürgerinnen und Bürger Verständnis zeigen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, lassen Sie mich ihnen erklären wie es um den Euro steht. Der Euro ist eine Währung, die schon von meinem Ziehvater und Mentor in der Politik, Helmut Kohl, als die Währung beschrieben worden ist, die die Weltwährung, den Dollar einmal ablösen wird. Leider geht es dem Euro nicht sonderlich gut, denn die Banken haben dem Euro schlechtes angetan.
Sie meine lieben Sparerinnen und Sparer, Sie sind es die den Euro retten können, denn für das Jahr 2012 werden wir, die Bundesregierung dafür sorgen, dass Sie noch viel mehr sparen müssen als in den Jahren zuvor. Wir rechnen mit einer Neuverschuldung im Jahr 2012 von 26,1 Milliarden Euro.
Ja, liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie haben Recht damit wenn Sie sich nun fragen womit sie das verdient haben, aber ich kann ihnen versichern, Sie haben es verdient.
Kürzlich habe ich einen Bericht vom Bundesgesundheitsminister erhalten in dem steht, die Deutschen sind zu dick und bewegen sich zu wenig. Sehr verehrte Damen und Herren, wir als Bundesregierung haben auch eine gewisse Fürsorgepflicht, darum werden wir die Kraftstoffpreise weiterhin mit den Lobbyverbänden in die Höhe treiben und Sie , liebe Autofahrerinnen und Autofahrer dazu bewegen mehr Bus und Bahn zu benutzen. Damit aber der Stromverbrauch nicht die Umwelt belastet, werden wir vorsorglich billigen, dass die Fahrpreise für Bus und Bahn gleich zum 1.Januar drastisch angehoben werden.
Mit Recht fragen sie sich erneut womit sie das verdient haben, auch hier kann ich sie beruhigen liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie haben es verdient.
Wir alle müssen also dem Jahr 2012 mit sehr viel Engagement entgegenstehen, für ein besseres Leben in Deutschland und ein noch besseres Leben in Europa. Vor allem liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger ist es wichtig, dass Sie uns, der Bundesregierung, mit ihrer Bereitschaft ruhig zu bleiben den Rücken stärken, damit wir weiterhin ohne Bürgerbeteiligung in Deutschland, die Befindlichkeiten der Politikerinnen und Politiker durchsetzen können.
Wir, die Bundesregierung müssen an die Zukunft denken, und damit wird es unumgänglich sein die „kreative Steuererhebung“ in Deutschland voran zu treiben.
Hier werden wir zukünftig eine „Alterssteuer“ erheben müssen. Je älter man also ist, desto höher wird der Steuersatz ausfallen. Dies liebe Bürgerinnen und Bürger ist notwendig um dem demografischen Wandel in Zukunft besser begegnen zu können.
Die Bundesregierung hat sich aber auch Gedanken gemacht was die Menschen unter uns angeht, die kein Einkommen haben. Hier stellen wir fest, dass es nötig ist den Grundsatz der Gleichbehandlung herzustellen und kommen nicht darum herum eine „Nichteinkommens-Steuer“ einzuführen. Dies verehrte Damen und Herren ist notwendig um das soziale Gleichgewicht gewährleisten zu können.
Sicherlich hat all das Sparen auch etwas mit der Reduzierung der Regierungsausgaben zu tun, und ich versichere ihnen schon heute, dass ich zukünftig meine Zeitungen nicht mehr mit der Regierungslimousine besorgen lassen werde.
Ich freue mich auf ein friedliches und soziales Jahr 2012 und viele, weitere Jahre als Ihre ......in mit Herz, mit Ihnen, verehrte Bürgerinnen und Bürger.
Herzlichste Grüße Ihre ........in ;-)
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Also als ich diese sah schossen mir wirklich ganz heftige Dinge durch den Kopf! Vermutlich haben die Aufsteller des Schildes gedacht: " Für die Rollstuhlfahrer besonders gut zu Sehen da es in Augenhöhe ist " Dieses Schild habe ich in Harburg Sinstorf an der Kirche gesehen. Krichengemeinde Sinstorf Ich werde die Kirchengemeinde anschreiben und auffordern, dieses Schild mit einer Rampe für Rollstuhlfahrer zu Verbinden, denn die Fehlt!

Heute unser Bundespräsident.

Ausgefuchste Politiker und Geschäftsleute tun nichts ohne Grund. Gäbe es keinen Grund zum verschleiern, würde es auch keinen Grund geben, es offiziell in üblicher Art und Weise abgewickelt zu haben, egal um was geht. Wulf selbst zeigt durch sein Verhalten ungewollt den Weg, der für ihn jedoch eine Sackgasse ist. Seine Partner lassen ihn hängen, denn jetzt heißt es wie ein in Seenot geratenes Schiff "Rette sich wer kann"! Wulf hat sich selbst enttarnt, doch das ist erst der Anfang einer Tour die ins Eingemachte geht ! Wer wie er, so naiv ist, kann auch das Amt des Bundespräsidenten nicht ordnungsgemäß führen, selbst wenn er es jetzt auch noch wirklich vor hätte.

ZUR INFO!

"Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung (Ministergesetz) in der Fassung vom 3. April 1979", was Mitglieder des Parlaments dürfen - und was eben nicht. Unter Paragraf 5, Absatz 4 heißt es dort in schönstem Beamtendeutsch:

"Die Mitglieder der Landesregierung dürfen, auch nach Beendigung ihres Amtsverhältnisses, keine Belohnungen und Geschenke in Bezug auf ihr Amt annehmen. Die Landesregierung kann Ausnahmen zulassen. Sie kann diese Befugnis auf die Staatskanzlei übertragen."

Auch dieser Vorwurf könnte für Wulff rechtlich relevant werden. Schließlich untersagen die Verwaltungsvorschriften, die das Ministergesetz ergänzen, niedersächsischen Beamten die "Annahme von besonderen Vergünstigungen bei Privatgeschäften (z.B. zinslose oder zinsgünstige Darlehen, Berechtigungsscheine, Rabatte)".

Ein Privatkredit zu günstigeren Konditionen als sie eine Bank bietet, fällt unter diese Regelung - und wäre damit nicht zulässig.

Ich finde es halt wirklich schlimm, dass es gar nicht wichtig ist, ob man fähig ist, sondern es ist wichtig, dass man sich ins rechte Bild setzen kann.

Kein Politiker wird für Fehlentscheidungen zur Verantwortung gezogen. Wenn überhaupt, dann wird einer geköpft, der in einem Amt sitzt. Der evtl. nie entscheiden konnte, wie er wollte. Es ist doch nur, um den Unmut der Massen zu besänftigen.

Das ist doch wirklich nur Vettern-Wirtschaft. Warum muss ein Politiker keine Qualifikationen nachweisen? Warum kann ein Politiker von einem Ressort ins nächste wechseln ?

Ich finde die Situation in Deutschland wirklich mehr als traurig, sind wir eine Bananenrepublik?

Warum werden ertappte Bestochene und die unserer Steurgelder sinnlos verschwenden nicht mit Schimpf und Schande durchs Dorf gejagt, geteert und gefedert. Und wenn das schon nicht geht sollten sie doch zumindest sämtliche finanziellen Vorteile/Pensionen etc. verlieren und mit ihrem Privatvermögen haften.

Und die Abzocker soll ich wählen?

Deswegen brauchen wir neue unabhängige und ehrliche Politiker, die sich nicht abhängig machen von irgend welchen Sponsoren, nur damit Sie später, wenn die Politiker aus ihrem Amt verdrängt wurden oder gar nicht mehr wieder gewählt wurden, sich bei den so genannten Sponsoren ins gemachte Nest setzen.

Deswegen werde ich in den nächsten Jahren genau hinschauen, was hier in unserer Stadt so getrieben wird und eins sei euch jetzt schon gesagt, ich werde über jeden Schildbürgerstreich meinen Kommentar abgeben!

Wir freuen uns schon auf das Jahr 2012, denn es wird wieder alles teurer, und wieder muss der Bürger für vieles seinen Geldbeutel öffnen.
Auch für die Pendlerinnen und Pendler aus Buchholz wird es ab dem 1.januar 2012 wieder eine Bestrafung für umweltbewusstes Verhalten geben, denn der HVV wird die Preise um satte 2,8 Prozent anheben.
Benzin ist teuer, Lebensmittel sind teuer, eigentlich ist alles teuer, aber es wir auch alles noch viel teurer werden. KFZ Versicherungen werden auch unverschämt teuer.
Einiges hat auch Frau Merkel mit ihren Regierungsbänklern zu verantworten, um hier nicht Romane zu schreiben, nur ein Beispiel für unverständliches aus der Bundesregierung: Die Strompreise klettern im kommenden Jahr in die Höhe: Die private Haushalte werden pro Kilowattstunde rund 0,6 Cent mehr zahlen müssen.Rechnet man das hoch einen Vier-Personen-Haushalt, dann bedeutet das mal wieder eine Mehrbelastung von ca. 26 Euro im Jahr. Der Grund dafür ist eine Sonderregelung der Bundesregierung, sie erlässt Konzernen, die viel Energie verbrauchen, anfallende Netzgebühren. Der Strombonus wird damit komplett auf die Bürger abgewälzt.
Danke Frau Merkel!
Sicherlich wird das alles wieder mal mit dem Atomausstieg begründet, aber das ist wie viele was man aus der Regierungsbank hört und liest, einfach BullShit. Na und die Rente mit 65 können wir nun auch knicken, denn die neue Zahl ist 67. Aber über eines müssen wir uns im klaren sein, 67 ist der Anfang, und 70 nicht das Ende.
Irgendwie kommt der Gedanke auf das Deutschland langsam aber sicher "veramerikanisiert" wird. Man kann gar nicht soviel essen wie man kotzen möchte, wenn man auf alles sieht was uns hier angetan wird.