Denkanstösse

War es nicht Herr Wulff der den damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau die Moral gepredigt hat " Ein Staatsoberhaupt dürfe nicht befangen sein. Es müsse schon der Anschein von Abhängigkeit und Korruption vermieden werden. Es müsse alles auf den Tisch."

Jemand der andere mit hohen moralischen Maßstäben gemessen und verurteilt hat, für den müssen diese in gleicher Weise gelten.

Wenn Herr Wulff nicht bald die Größe hat zurückzutreten, nimmt das Amt des Bundespräsidenten noch größeren Schaden als es ohnehin schon hat. Durch sein eklatantes Fehlverhalten und mangelhafte Aufklärung der Vorkommnisse hat er das wichtigste verspielt was ein Politker hat: Glaubwürdigkeit und Respekt. Wenn der BP nichts zu befürchten hat wie er sagt, warum darf die Bildzeitung nicht den Text, den Herr BP auf die Mailbox gesprochen hat abdrucken oder am besten gleich die Tonaufnahme freigeben damit sich jeder ein eigenes Bild über den Tonfall machen kann. Also Herr BP Größe zeigen und die Tonaufnahmen freigeben oder gleich zurücktreten!

Und was soll den das Ausland von dem ganzen halten, ich glaube nicht das der jetzige BP nicht mehr so ernst genommen wird, oder wird er gleich mit einem Briefkurve begrüßt!

aber sich nicht getraut es zu tun! Eine kleine Fantasie, oder doch die Wahrheit....
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Liebe Bürgerinnen und Bürger, das Jahr 2011 neigt sich dem Ende, aber es ist der Anfang von sehr viel mehr als Sie sich vorstellen können. Es wird im Jahr 2012 einige Veränderungen geben, Veränderungen die Sie liebe Bürgerinnen und Bürger nicht ansatzweise so gewollt haben, aber wer will den schon wissen was Sie wollen.
Uns, der Bundesregierung, dem Bundespräsidenten und den Ministerinnen und Ministern helfen diese Veränderungen aber sehr. Meine Damen und Herren, versuchen Sie sich einmal in unsere Lage zu versetzen, denn wir sind es die demnächst Arbeitslos sind, weil Sie uns einfach nicht wieder gewählt haben. Darum ist es um so notwendiger, dass wir jetzt, jetzt so kurz vor unserem Ende in der Politik mit Hilfe unserer Ämter uns ein vernünftiges Standbein aufbauen, dafür sollten Sie liebe Bürgerinnen und Bürger Verständnis zeigen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, lassen Sie mich ihnen erklären wie es um den Euro steht. Der Euro ist eine Währung, die schon von meinem Ziehvater und Mentor in der Politik, Helmut Kohl, als die Währung beschrieben worden ist, die die Weltwährung, den Dollar einmal ablösen wird. Leider geht es dem Euro nicht sonderlich gut, denn die Banken haben dem Euro schlechtes angetan.
Sie meine lieben Sparerinnen und Sparer, Sie sind es die den Euro retten können, denn für das Jahr 2012 werden wir, die Bundesregierung dafür sorgen, dass Sie noch viel mehr sparen müssen als in den Jahren zuvor. Wir rechnen mit einer Neuverschuldung im Jahr 2012 von 26,1 Milliarden Euro.
Ja, liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie haben Recht damit wenn Sie sich nun fragen womit sie das verdient haben, aber ich kann ihnen versichern, Sie haben es verdient.
Kürzlich habe ich einen Bericht vom Bundesgesundheitsminister erhalten in dem steht, die Deutschen sind zu dick und bewegen sich zu wenig. Sehr verehrte Damen und Herren, wir als Bundesregierung haben auch eine gewisse Fürsorgepflicht, darum werden wir die Kraftstoffpreise weiterhin mit den Lobbyverbänden in die Höhe treiben und Sie , liebe Autofahrerinnen und Autofahrer dazu bewegen mehr Bus und Bahn zu benutzen. Damit aber der Stromverbrauch nicht die Umwelt belastet, werden wir vorsorglich billigen, dass die Fahrpreise für Bus und Bahn gleich zum 1.Januar drastisch angehoben werden.
Mit Recht fragen sie sich erneut womit sie das verdient haben, auch hier kann ich sie beruhigen liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie haben es verdient.
Wir alle müssen also dem Jahr 2012 mit sehr viel Engagement entgegenstehen, für ein besseres Leben in Deutschland und ein noch besseres Leben in Europa. Vor allem liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger ist es wichtig, dass Sie uns, der Bundesregierung, mit ihrer Bereitschaft ruhig zu bleiben den Rücken stärken, damit wir weiterhin ohne Bürgerbeteiligung in Deutschland, die Befindlichkeiten der Politikerinnen und Politiker durchsetzen können.
Wir, die Bundesregierung müssen an die Zukunft denken, und damit wird es unumgänglich sein die „kreative Steuererhebung“ in Deutschland voran zu treiben.
Hier werden wir zukünftig eine „Alterssteuer“ erheben müssen. Je älter man also ist, desto höher wird der Steuersatz ausfallen. Dies liebe Bürgerinnen und Bürger ist notwendig um dem demografischen Wandel in Zukunft besser begegnen zu können.
Die Bundesregierung hat sich aber auch Gedanken gemacht was die Menschen unter uns angeht, die kein Einkommen haben. Hier stellen wir fest, dass es nötig ist den Grundsatz der Gleichbehandlung herzustellen und kommen nicht darum herum eine „Nichteinkommens-Steuer“ einzuführen. Dies verehrte Damen und Herren ist notwendig um das soziale Gleichgewicht gewährleisten zu können.
Sicherlich hat all das Sparen auch etwas mit der Reduzierung der Regierungsausgaben zu tun, und ich versichere ihnen schon heute, dass ich zukünftig meine Zeitungen nicht mehr mit der Regierungslimousine besorgen lassen werde.
Ich freue mich auf ein friedliches und soziales Jahr 2012 und viele, weitere Jahre als Ihre ......in mit Herz, mit Ihnen, verehrte Bürgerinnen und Bürger.
Herzlichste Grüße Ihre ........in ;-)
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Also als ich diese sah schossen mir wirklich ganz heftige Dinge durch den Kopf! Vermutlich haben die Aufsteller des Schildes gedacht: " Für die Rollstuhlfahrer besonders gut zu Sehen da es in Augenhöhe ist " Dieses Schild habe ich in Harburg Sinstorf an der Kirche gesehen. Krichengemeinde Sinstorf Ich werde die Kirchengemeinde anschreiben und auffordern, dieses Schild mit einer Rampe für Rollstuhlfahrer zu Verbinden, denn die Fehlt!

Heute unser Bundespräsident.

Ausgefuchste Politiker und Geschäftsleute tun nichts ohne Grund. Gäbe es keinen Grund zum verschleiern, würde es auch keinen Grund geben, es offiziell in üblicher Art und Weise abgewickelt zu haben, egal um was geht. Wulf selbst zeigt durch sein Verhalten ungewollt den Weg, der für ihn jedoch eine Sackgasse ist. Seine Partner lassen ihn hängen, denn jetzt heißt es wie ein in Seenot geratenes Schiff "Rette sich wer kann"! Wulf hat sich selbst enttarnt, doch das ist erst der Anfang einer Tour die ins Eingemachte geht ! Wer wie er, so naiv ist, kann auch das Amt des Bundespräsidenten nicht ordnungsgemäß führen, selbst wenn er es jetzt auch noch wirklich vor hätte.

ZUR INFO!

"Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung (Ministergesetz) in der Fassung vom 3. April 1979", was Mitglieder des Parlaments dürfen - und was eben nicht. Unter Paragraf 5, Absatz 4 heißt es dort in schönstem Beamtendeutsch:

"Die Mitglieder der Landesregierung dürfen, auch nach Beendigung ihres Amtsverhältnisses, keine Belohnungen und Geschenke in Bezug auf ihr Amt annehmen. Die Landesregierung kann Ausnahmen zulassen. Sie kann diese Befugnis auf die Staatskanzlei übertragen."

Auch dieser Vorwurf könnte für Wulff rechtlich relevant werden. Schließlich untersagen die Verwaltungsvorschriften, die das Ministergesetz ergänzen, niedersächsischen Beamten die "Annahme von besonderen Vergünstigungen bei Privatgeschäften (z.B. zinslose oder zinsgünstige Darlehen, Berechtigungsscheine, Rabatte)".

Ein Privatkredit zu günstigeren Konditionen als sie eine Bank bietet, fällt unter diese Regelung - und wäre damit nicht zulässig.

Ich finde es halt wirklich schlimm, dass es gar nicht wichtig ist, ob man fähig ist, sondern es ist wichtig, dass man sich ins rechte Bild setzen kann.

Kein Politiker wird für Fehlentscheidungen zur Verantwortung gezogen. Wenn überhaupt, dann wird einer geköpft, der in einem Amt sitzt. Der evtl. nie entscheiden konnte, wie er wollte. Es ist doch nur, um den Unmut der Massen zu besänftigen.

Das ist doch wirklich nur Vettern-Wirtschaft. Warum muss ein Politiker keine Qualifikationen nachweisen? Warum kann ein Politiker von einem Ressort ins nächste wechseln ?

Ich finde die Situation in Deutschland wirklich mehr als traurig, sind wir eine Bananenrepublik?

Warum werden ertappte Bestochene und die unserer Steurgelder sinnlos verschwenden nicht mit Schimpf und Schande durchs Dorf gejagt, geteert und gefedert. Und wenn das schon nicht geht sollten sie doch zumindest sämtliche finanziellen Vorteile/Pensionen etc. verlieren und mit ihrem Privatvermögen haften.

Und die Abzocker soll ich wählen?

Deswegen brauchen wir neue unabhängige und ehrliche Politiker, die sich nicht abhängig machen von irgend welchen Sponsoren, nur damit Sie später, wenn die Politiker aus ihrem Amt verdrängt wurden oder gar nicht mehr wieder gewählt wurden, sich bei den so genannten Sponsoren ins gemachte Nest setzen.

Deswegen werde ich in den nächsten Jahren genau hinschauen, was hier in unserer Stadt so getrieben wird und eins sei euch jetzt schon gesagt, ich werde über jeden Schildbürgerstreich meinen Kommentar abgeben!

Wir freuen uns schon auf das Jahr 2012, denn es wird wieder alles teurer, und wieder muss der Bürger für vieles seinen Geldbeutel öffnen.
Auch für die Pendlerinnen und Pendler aus Buchholz wird es ab dem 1.januar 2012 wieder eine Bestrafung für umweltbewusstes Verhalten geben, denn der HVV wird die Preise um satte 2,8 Prozent anheben.
Benzin ist teuer, Lebensmittel sind teuer, eigentlich ist alles teuer, aber es wir auch alles noch viel teurer werden. KFZ Versicherungen werden auch unverschämt teuer.
Einiges hat auch Frau Merkel mit ihren Regierungsbänklern zu verantworten, um hier nicht Romane zu schreiben, nur ein Beispiel für unverständliches aus der Bundesregierung: Die Strompreise klettern im kommenden Jahr in die Höhe: Die private Haushalte werden pro Kilowattstunde rund 0,6 Cent mehr zahlen müssen.Rechnet man das hoch einen Vier-Personen-Haushalt, dann bedeutet das mal wieder eine Mehrbelastung von ca. 26 Euro im Jahr. Der Grund dafür ist eine Sonderregelung der Bundesregierung, sie erlässt Konzernen, die viel Energie verbrauchen, anfallende Netzgebühren. Der Strombonus wird damit komplett auf die Bürger abgewälzt.
Danke Frau Merkel!
Sicherlich wird das alles wieder mal mit dem Atomausstieg begründet, aber das ist wie viele was man aus der Regierungsbank hört und liest, einfach BullShit. Na und die Rente mit 65 können wir nun auch knicken, denn die neue Zahl ist 67. Aber über eines müssen wir uns im klaren sein, 67 ist der Anfang, und 70 nicht das Ende.
Irgendwie kommt der Gedanke auf das Deutschland langsam aber sicher "veramerikanisiert" wird. Man kann gar nicht soviel essen wie man kotzen möchte, wenn man auf alles sieht was uns hier angetan wird.

Bei Behinderung der Betriebsratsarbeit solltet man nicht solange warten bis die ersten Mitglieder gesundheitlichen Schaden erleiden. Also wehrt euch rechtzeitig dagegen, deswegen habe ich hier einige Infos aufgeführt die euch dabei helfen, wenn ihr mehr oder Hilfe zu diesem Thema erfahren möchtet geht zu einer Gewerkschaft die stehen euch mit Rat und Tat bei.

Begriff

Jede unzulässige Erschwerung, Störung oder gar Verhinderung der Betriebsratsarbeit, ohne dass ein Verschulden erforderlich wäre (BAG 12.11.1997 - 7 ABR 14/97).

Bezug zur Betriebsratsarbeit

Die Mitglieder des Betriebsrats und der anderen Organe der Betriesverfassung (z. B. Mitglieder des Gesamt-/Konzernbetriebsrats, der Jugend- und Auszubildendenvertretung, des Wirtschaftsausschusses) dürfen in der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht gestört oder behindert werden (§ 78 S. 1 BetrVG). Ziel dieser Vorschrift ist es, die Funktionsfähigkeit der genannten betriebsverfassungsrechtlichen Institutionen zu schützen. Das Verbot richtet sich gegen jedermann: Arbeitgeber, Arbeitnehmer, leitende Angestellte, Gewerkschaften und andere außerbetriebliche Stellen. Unzulässig ist sowohl die absichtliche Handlung oder Unterlassung mit dem Ziel der Störung als auch die unbeabsichtigte Beeinträchtigung der Betriebsratsarbeit. Beispiele für Störungen oder Behinderungen sind Entfernung von Informationen des Betriebsrats aus dem Intranet, undifferenzierte Äußerungen des Arbeitgebers zu den Kosten des Betriebsrats vor der Betriebsversammlung. Dem Betriebsrat oder dem einzelnen Mitglied steht bei einer Störung oder einer Behinderung der Betriebsratsarbeit durch den Arbeitgeber ein allgemeiner Unterlassungsanspruch zu (BAG v. 12.11.1997 – 7 ABR 14/97). Bei besonders schwerwiegenden Verstößen des Arbeitgebers gegen betriebsverfassungsrechtliche Pflichten, die die Arbeit des Betriebsrats oder seiner Mitglieder behindern, kann der Betriebsrat einen Unterlassungsanspruch nach § 23 Abs. 3 BetrVG mit der Androhung eines Ordnungs- oder Zwangsgeldes beim Arbeitsgericht geltend machen. Wird die Tätigkeit des Betriebsrats vorsätzlich behindert oder gestört, kann der Betriebsrat Strafantrag stellen (§ 119 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 BetrVG). Der Antrag setzt eine bereits eingetretene Störung oder Behinderung der Organtätigkeit voraus.

Man sollte immer darauf achten wen man kontaktiert, wenn man auf der Suche nach einer Wohnung ist. So ist seit einiger Zeit einer der TOP Anbieter für Wohnungen im Raum Hamburg, Herr Bradley Sebastian. Hier ein Angebot von dem Herrn:

Mitten in der Stadt zu zwei Seiten Wasser, geweckt von der Ostsonne, die Feierabendsonne geniessen auf der großzügigen Südwestloggia, weiten, grünen Blick - was brauchen Sie mehr?! Der luxuriöse, 4-geschossige Neubau wurde im Jahr 2009 fertiggestellt, die Wohneinheiten verteilen sich auf drei Eingänge. Die hier angebotene Wohnung befindet sich im ersten Obergeschoss, hat 3 oder bei Bedarf 4 Zimmer und eine Größe von ca. 120 m². Die ausgesprochen großzügige Wohnung empfängt Sie mit hellem Eichenparkett, das sich durch alle Wohnräume zieht. Der Flur öffnet sich weit zum Wohnraum mit angeschlossenem Küchen- und Eßbereich. Über die gesamte Breite dieses zentralen Raumes erstreckt sich der Südwestbalkon (Loggia). Bodentiefe Fenster bieten freien Blick über den Park auf den Osterbekkanal. Nach Osten gelegen sind die beiden Schlafräume und eines der Bäder. Vor diesen Räumen verläuft ein Laubengang mit Blick auf einen weiteren kleinen Stichkanal. Dusch- und Vollbad sind großformatig sandfarben gefliest und hochwertig ausgestattet. Das Duschbad verfügt über 2 Waschbecken, Bidet und Platz für Waschmaschine und Trockner,die Wanne befindet sich im zweiten, kleineren Bad. Vollständig und sehr modern ausgestattet ist auch die Einbauküche (E-Herd mit Ceranfeld, Dunstabzugshaube, Mikrowelle, Backofen, Kühl- und Tiefkühlschrank, Geschirrspüler). Falls vier Zimmer benötigt werden, ist das größere der Schlafzimmer zu teilen, der getrennte Zugang ist bereits vorhanden (Räume dann jeweils ca. 11m²). Ein Abstellraum steht Ihnen im Keller zur Verfügung, zudem gibt es dort einen Raum für Fahrräder. Der Tiefgaragenstellplatz befindet sich im Haus. Er ist bequem mit dem Lift zu erreichen. Ausstattung: Leben im Trendviertel Winterhude mit allen Einkaufsmöglichkeiten, Gastronomie und Kulturprogramm unmittelbar vor der Tür - und doch vollkommen straßenabgewandt, ruhig und grün direkt am schönen Osterbekkanal. Im nahe gelegenen Bootsverleih gibt es Kanus, Ruder- oder Tretboote und sogar venezianische Gondeln, Sie legen vor Ihrer eigenen Haustür an, verstauen Leckereien und machen sich auf den Weg, Hamburg per Wasser zu erkunden. Zu Fuß erreichen Sie mühelos Gertigstrasse, Mühlenkamp und Stadtpark. Auch Alster und Innenstadt sind schnell erreicht. Sehr gute Nahverkehrsverbindungen (Bus 172, 173, 6, U-Bahn U3) runden die Lage optimal ab.

Und dann der Preis, einfach unschlagbar! Zimmer: 3,00 Wohnfläche ca.: 120,00 m² Kaltmiete: 400,00 EUR (zzgl. Nebenkosten) Wohnungstyp: Etagenwohnung Balkon/ Terrasse: Keller: Einbauküche: Objektzustand: Modernisiert Heizungsart: Zentralheizung Haustiere: Erlaubt Garage/ Stellplatz: Garage Nebenkosten: 100,00 EUR Kaution: 500 Wer kann dazu schon "Nein" sagen.... Wenn der Herr Bradley Sebastian nicht ein Betrüger wäre..... Er möchte nicht über die Kontaktmöglichkeit von immoScout oder ImmoNet kontaktiert werden, er möchte ausschliesslich über seine Emailadresse : bradley_sebastian@ymail.com angeschroieben werden, was schon sehr misteriös ist. Aber okay, ich bohre gern in solchen Löchern herum, also habe ich rein aus Lust Herr Bradley Sebastian eine Mail geschrieben und um Informationen zum Objekt gebetet. Schon 3 Minuten später kam von einem Autoresponder ein gezielter Antworttext zurück. Eines ist sicher, das Objekt wird nicht Herrn Bradley Sebastian gehören. Diese Betrüger machen ihr Geld mit der Not anderer Menschen, und davor möchte ich mit diesem Artikel warnen. Weiteres zu dieser Betrugsmasche ist auch unter Mietbetrug nachzulesen. Was man zur sicheren Immobiliensuche wissen sollte, findet man hier Sichere Immobiliensuche Nun antworte ich mal mit den Worten der Betrüger: " Pech gehabt Uwe Schulze

Ja, ja Wahlen stehen vor der Tür da geht alles AKWs, Steuer und jetzt soll der Mindestlohn her, die Enkel der Mantisse (wikipedia.org) sind die größten und finden gleich mal fast 55 Milliarden -einfach Wahnsinn. Und der Bürger soll wieder mal für Dumm verkauft werden oder sind wir gar schon in der Bananenrepublik (wikipedia.org) angekommen! BÜRGER SEI WACHSAM!

"Die Politik macht sich zum Dienstleister der Wirtschaft"

Diesen Spruch finde ich persönlich sehr passend zu allem was zur Zeit in unserm Land passiert.

Am Samstag, 29. Oktober, starten AtomkraftgegnerInnen überall im Land den Castor-Aktionstag. Nicht nur in Gorleben, auch in Freiburg, Husum, Aachen oder Erfurt stellen wir uns quer gegen ein Endlager im maroden Gorlebener Salzstock und gegen den Castor-Transport ins Wendland. Denn Gorleben ist überall!

Mehr unter Greenpeace und
Ausgestrahlt

Die Medien sind voll von Nachrichten die nichts weiter aussagen als „ Los Bürger, spare und zahle“.
Aber woher nehmen und nicht Stehlen? Den Bürgern des Landes wird mehr und mehr aus dem Kreuz geleiert, ausgepresst, gemolken. Die Arbeitgeber wollen kaum mehr Löhne und Gehälter bezahlen, alles wird teurer und die Inflationsrate schafft demnächst die 3 % Hürde.

Frau Merkel stellt sich in Brüssel frech ins Rampenlicht, Sie sichert mal wieder Milliarden Hilfe aus Deutschland zu. Nur wovon soll das bezahlt werden?
Die sollte Bundesregierung wirtschaftlich zum Wohle des Landes und deren Bevölkerung agieren,tja, sollte sie, aber sie macht es nicht.
Um dem ganzen mal etwas mehr Würze zu verleihen fordere ich ein leistungsgerechtes Besoldungsystem für Politiker! Es bedeutet also, wer wirklich und nachweislich etwas Eigenes zum Wohle des Landes leistet, der hat auch Anspruch auf entsprechende Besoldung, ansonsten gibt es das Standartgehalt, welches deutlich unter 10.0000 Euro/Mon. liegt.

Nun ich bin bei der Recherche, und bin mir dazu noch ziemlich sicher das alle Gesetze die das regeln, oder regeln könnten zu einer Zeit entstanden sind wo die Politiker sich noch nicht in jenem Selbstbedienungsladen befunden haben. Zum jetzigen Zeitpunkt müsste es dann so sein, dass alle Bürger Abgeordnete werden müssten um ebenso wie die Politiker ihre Unabhängigkeit sichern zu können.
Wenn ich weiter darüber nachdenke, fällt mir ein: "Ich schließe mich also mit Kolleginnen und Kollegen zusammen, gehe nächsten Montag zum Chef und teile ihm mit das ich ab nächste Woche 680 Euro mehr Gehalt bekomme", und er kann nichts dagegen machen. Nichts anderes machen die Politiker auch, oder wurde mal einer der Bürger gefragt, oder wurde es dargelegt wo die Notwendigkeit der Erhöhung ist? Ich halte das alles nicht für sachgerecht oder sachlich richtig.
Die Bürger des Landes müssen sparen, die Politiker nicht. Genau genommen regen sich unsere Damen und Herren der Regierung über andere europäische Politiker/innen auf, machen aber nichts anderes, ach ja, und dürfen wir Bürger denn auch mal etwas für uns Sparen oder nur immer für andere? Bürger, Bürger Du musst zahlen ganz besonders nach den Wahlen…
Okay, also es muss eine Reform der Gesetze her in denen die Gehälter der Politiker geregelt werden.

Denkbar wäre auch ein Tätigkeitsgruppen Katalog mit Zuordnung von Tarifgruppen und eine Zielvereinbarung. Im Tätigkeitsgruppen Katalog werden die Tätigkeiten der Politiker festgelegt nach denen anschließend die Eingruppierung in die Gehaltsstufen stattfindet. Eine Zielvereinbarung sollte erfolgen damit die Bürger sicher sein können das die gesteckten Ziele auch erfüllt werden. Die Zielvereinbarung muss in den ersten 3 Jahren der Amtsperiode bei 150 % liegen, im letzten Jahr kann diese auf 100% festgesetzt werden. Warum müssen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer uns immer in eine Tarifschachtel zwängen lassen, die Politiker aber nicht?
Nun habe ich aber gelesen, dass es dem Bürger nicht gestattet ist in die Bezahlung unserer Volksvertreter seine Schmierfinger zu stecken. Das GG Artikel 48 und das AbgG habe ich dabei schon im Auge, was aber beides nicht mehr zeitgemäß erscheint und dringend reformiert werden muss.
Was ist mit den Nebeneinkünften der Politiker? Betrachte ich die Nebeneinkünfte, dann kollidiert das mit dem Artikel 48 GG Abs.3

„Die Abgeordneten haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung

“.
Aber deren Unabhängigkeit ist doch schon mehr als gesichert durch das Nebeneinkommen.

Frau Merkel bekommt ca. 19300€, wie passt das mit dem AbgG zusammen, bzw. woraus setzt sich wohl dieses Gehalt zusammen? Und überhaupt, was ist denn das für eine Art mit seinem Arbeitgeber umzugehen? Ich vergaß, wir sind im Politiker-Selbstbedienungsladen, in dem für den blöden Bürger nichts zu ergattern ist. Übrigens im Artikel 48 des GG steht auch:

Sie haben das Recht der freien Benutzung aller staatlichen Verkehrsmittel. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Wenn unsere Politiker das Recht der freien Benutzung aller staatlichen Verkehrsmittel schon haben, warum belasten sie dann den Steuerzahler finanziell doppelt und dreifach mit ihren Luxus-Limousinen, Helikoptern oder sonstigen Beförderungsmitteln?

Und ich bin mir sicher das ich hier nur die Spitze des Eisbergs betreten habe. Den Politikern sollte mal wieder klargemacht werden, dass Wir das Volk sind und unsere Politiker von unserem sauer verdienten Geld bezahlt werden. Wir brauchen mehr Gerechtigkeit in diesem Land, und unsere Vertreter lassen dieses nicht zu. Mit was müssen wir denn rechnen wenn wir mal unsere Meinung sagen, mit Schlägen, so wie in Griechenland? Das Volk muss mitreden, wenn sich unsere Volksvertreter die Taschen voll stopfen auf Kosten der Bürger.

Uwe Schulze


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Gigaliner sind verkehrspolitisch kontraproduktiv

Mehrere unabhängige wissenschaftliche Studien belegen klar und eindeutig: Gigaliner sind kein Beitrag zu einer nachhaltigen Verkehrspolitik. Denn Gigaliner stehen nicht mit den Zielen von mehr Verkehrssicherheit und mehr Umweltschutz im Einklang. Im Gegenteil: Sie führen zu einer noch größeren Belastung der Umwelt, der Verkehrssicherheit und nicht zuletzt der öffentlichen Kassen den das ist der DER STEUERZAHLER.

Repräsentative Meinungsumfrage von forsa in Deutschland

Die Ergebnisse der forsa-Umfrage (Auszüge):

69% gaben als wichtigsten Grund für ihre Ablehnung von Gigalinern an, dass die Fahrzeuge aufgrund ihrer Größe und Schwere das Unfallrisiko für die Verkehrsteilnehmer erhöhen.

Zweitwichtigster Grund (66%) für die Ablehnung sind die hohen Infrastrukturkosten, die auf die Steuerzahler zukämen, weil Gigaliner den teilweisen Umbau des Straßennetzes erfordern.

Fast ebenso wichtig (65%) ist den Befragten die Tatsache, dass Gigaliner dazu führen, dass Transporte von der Schiene auf die Straße verlagert werden und damit der Umwelt schaden.

Und wieder geht die Politik am Bürger vorbei !

Wann wachen wir endlich auf !

Das Bundesverkehrsministerium erwägt erneut eine Autobahn-Maut für Pkw.
Hat unser Verkehrsminister eigentlich Fieber?
Es wird verkündet das die Einnahmen der PKW-Maut 1:1 in den Straßenbau fließen soll, nur frage ich mich was passiert eigentlich momentan mit der KFZ-Steuer, wird diese für irgendwelche Spaß-Events der Bundesregierung verballert?
Abgesehen davon unterstelle ich dem Bundesverkehrsministerium das sie nicht weit genug denkt.
Das die Einführung einer PKW Maut nämlich auch Arbeitsplätze abbaut scheint man im Ministerium mal wieder gänzlich zu ignorieren.
Ich denke da mal an das Personenbeförderungsgeschäft (Taxis), die Unternehmer müssen und werden dann die Maut auf den Fahrpreis umlegen.
Das Resultat wären weniger Fahrgäste, denn die nutzen dann die teuren Taxis nicht mehr, was zur Folge haben wird das Taxiunternehmen pleitegehen.
Auch wird es mal wieder ärmere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer treffen, die dann noch sehr viel weniger von ihrem sauer verdienten Geld haben.
Und das Argument „ fahrt doch mit den Öffentlichen“ ist wohl auch als eine Veraschung anzusehen. Dadurch, dass ab dem 1.1.2012 die Fahrpreise für die „Öffis“ wieder angehoben werden, wird die Benutzung dieser Möglichkeit auch immer unattraktiver, und unerschwinglicher.
Mich interessiert die Frage:“ Was wollen die eigentlich noch von uns“?

Uwe Schulze